Sonntag, 12. September 2010

Voll auf RISIKO: Laufzeitenverlängerung

Am Salzstock Gorleben in Niedersachsen sollen künftig doch wieder Enteignungen möglich sein. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will Enteignungsvorschriften in das neue Atomgesetz aufnehmen. Hintergrund ist, dass der Salzstock wieder auf seine Eignung als Atom-Endlager untersucht werden soll. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums ist es nach momentaner Rechtslage so, dass ein einziger Grundstücksbesitzer diese Erkundung erheblich behindern könnte, wenn er sich den Untersuchungen verweigert. Die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte die Möglichkeit zu Enteignungen 2002 aus dem Gesetz gestrichen. In Gorleben haben viele Grundstückseigentümer sogenannte Nutzungsrechte für den unterirdischen Salzstock eintragen lassen. Die Regierung ist auf ihre Kooperation angewiesen, wenn sie untersuchen lassen will, ob sich das Gelände zur Endlagerung von Atommüll eignet.(WDR5)